Politische Bildung vor Ort - in Berlin!

Da der Wahlkreis Reutlingen bekanntermaßen keinen SPD-Abgeordneten im Bundestag hat, wird der Ortsverein Pliezhausen-Walddorfhäslach auch von Nürtingen aus betreut und unterstützt, und so konnten circa 50 Bürger aus diesen Kreisen, auf Einladung von Herrn Arnold, 4 Tage lang Berlin besichtigen und genießen. Im Fraktionssaal der SPD, im sog. Marie-Juhacz-Saal, stand er den Gästen Rede und Antwort.
Natürlich war das wichtigste Thema: Welche Antworten findet die SPD für die Aufgaben der nächsten Legislaturperiode?
Zunächst gilt es, das Vertrauen breiter Schichten, die sich von der SPD abgekehrt haben, wiederzugewinnen. Dazu müssen alle relevanten Themenfelder (eines der wichtigsten: die Bildungspolitik!) strukturiert und bearbeitet werden, Partner müssen (wieder- oder neu) gefunden werden, der Kontakt zur SPD-Basis muss verstärkt werden. Die SPD muss als Oppositionspartei die Arbeit der Regierungsfraktionen kritisch betrachten; ihre Zielrichtung sind primär diese Parteien (entgegen gewisser Medienberichte ist nicht die Linke das Hauptproblem der SPD!), sondern die CDU und die FDP, und deshalb wird sie die Mechanismen der Opposition einsetzen, d.h., die Regierung zur Verantwortung rufen, z.B. mittels großer und kleiner Anfragen im Bundestag. Wenn die Niederlage ein Gutes hat, dann dieses: sie wird sich wieder klar als Opposition und damit als Alternative zur bestehenden Regierung formieren können und müssen.
Außer dieser Fragestunde bot das Programm, das als Beitrag zur politischen Bildung konzipiert worden war, viele interessante Besichtigungen und Informationsgespräche, so im ehemaligen STASI-Gefängnis in Hohenschönhausen, in der Gedenkstätte zum deutschen Widerstand, im Verteidigungs- und Umweltministerium und im Jüdischen Liebermanns-Museum in Kreuzberg.
Abgerundet wurde die Fahrt durch eine Bootstour auf der Spree und die Besichtigung des Reichstages mit offiziellem Fototermin.
Insgesamt war es eine Bildungsreise, die man jedem Mitbürger nur wünschen kann.

Angela Madaus