Am Freitag, dem 12.3.2010, wird der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Obmann im “Kundus-Untersuchungsausschuss”,
Rainer Arnold, MdB
in der Gustav-Werner-Schule in Walddorf einen Vortrag zur außen- und sicherheitspolitischen Konzeption der Bundesrepublik halten. Beginn ist 20 Uhr.
(pm). Am 1. Februar forderten einige Kassen, wie zum Beispiel die DAK, von ihren Versicherten Zusatzbeiträge. Dies geschieht erstmalig seit der Einführung des Gesundheitsfonds Anfang 2009. Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) sieht die Gefahr, dass dies der Einstieg zu der von der FDP favorisierten, höchst unsozialen Kopfpauschale darstellt: „Dies wäre ein gravierender Fehler.“ Gesundheitsminister Rösler selbst bekräftigte seine Aussage, das Gesundheitssystem noch vor der nächsten Bundestagswahl umzubauen.