MdB und MdL
05.03.2010 | MdB und MdL
Beim Neujahrsempfang der Esslinger SPD machte Manuela Schwesig deutlich, wo sie den Schwerpunkt der Politik sieht. "Deutschland muss Kinderland werden", so ihr Resumee.
17.02.2010 | MdB und MdL
(pm). Am 1. Februar forderten einige Kassen, wie zum Beispiel die DAK, von ihren Versicherten Zusatzbeiträge. Dies geschieht erstmalig seit der Einführung des Gesundheitsfonds Anfang 2009. Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) sieht die Gefahr, dass dies der Einstieg zu der von der FDP favorisierten, höchst unsozialen Kopfpauschale darstellt: „Dies wäre ein gravierender Fehler.“ Gesundheitsminister Rösler selbst bekräftigte seine Aussage, das Gesundheitssystem noch vor der nächsten Bundestagswahl umzubauen.
