(pm). Am 1. Februar forderten einige Kassen, wie zum Beispiel die DAK, von ihren Versicherten Zusatzbeiträge. Dies geschieht erstmalig seit der Einführung des Gesundheitsfonds Anfang 2009. Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) sieht die Gefahr, dass dies der Einstieg zu der von der FDP favorisierten, höchst unsozialen Kopfpauschale darstellt: „Dies wäre ein gravierender Fehler.“ Gesundheitsminister Rösler selbst bekräftigte seine Aussage, das Gesundheitssystem noch vor der nächsten Bundestagswahl umzubauen.
Am 24.2.2010 spricht der Landesvorsitzende der SPD, Nils Schmid, um 20 h in der Sportgaststätte in Gniebel zum Thema „kommunale Bildungspolitik“ (z.B. Werkrealschule, „inklusive“ Bildung). Angesichts der immer enger werden finanziellen Spielräume der Gemeinden, denke ich, ist dies ein auf den Nägeln brennendes Thema.
Nils Schmid wird sich vor der öffentlichen Versammlung mit Frau Bürgermeisterin Höflinger und Gemeindevertretern zu einem Informationsaustausch über die Bildungs- und Schulpolitik der Gemeinde Walddorfhäslach in der Gustav-Werner-Schule treffen.
Am 12.3.2010, um 20 h, referiert der sicherheitspolitische Experte und von den Medien derzeit begehrte Experte der SPD, Rainer Arnold, MdB, in der Gustav-Werner-Schule in Walddorf, Nonnengasse 34, über die aktuelle Sicherheitslage und die Friedensaussichten für Afghanistan. Er kennt das Land aus eigener Anschauung und kann als Obmann im Verteidigungsausschuss über die aktuelle sicherheitspolitischen Diskussionen im Bundestag aus erster Hand berichten.
Frau Bürgermeisterin Höflinger wird ihn im Namen der Gemeinde begrüßen.
Liebe Genossinnen, liebe Mitbürgerinnen,
die Politik aus Sicht von Frauen und unter dem Gesichtspunkt der Auswirkungen für Frauen zu beleuchten, das ist unser Ziel.
Gemeinsam wollen wir zukünftig wieder in regelmäßigen Treffen verschiedene Themen betrachten, diskutieren und analysieren.
Ob dies im Rahmen eines Gesprächskreises oder der ASF (und deren Neugründung) erfolgen soll, darüber wollen wir im Rahmen eines ersten Treffens sprechen.
Hierzu laden wir herzlich ein:
Dienstag, 08.12.2009 ab 18 Uhr im SPD-Büro (Nikolaiplatz 3).
Wir freuen uns!
Herzliche Grüße
Daniela Harsch, SPD-Stadtverbandsvorsitzende
Edeltraut Stiedl, SPD-Stadträtin